• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventile in Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Stütztopf für eine Membrane, die mit einem Stellglied des Ventils verbindbar ist, wobei der Stütztopf einen zylindrischen Rohrabschnitt aufweist, an dessen Innenwand die Außenseite der Membrane abrollt, und wobei ein dem Rohrabschnitt (19) teilweise gegenüber gelegener Stützring (18) vorgesehen ist, der auf die Innenseite der Membrane (12) angreift.
    公开号:DE102004031286A1
    申请号:DE200410031286
    申请日:2004-06-29
    公开日:2006-02-02
    发明作者:Michael Thiery
    申请人:Pierburg GmbH；
    IPC主号:F16K7-12
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventilein Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Stütztopf für eine Membrane, die mit einemStellglied des Ventils verbindbar ist, wobei der Stütztopf einenzylindrischen Rohrabschnitt aufweist, an dessen Innenwand die Außenseiteder Membrane abrollt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Stellvorrichtungfür einVentil mit einer derartigen Membraneinheit.
    [0002] DerartigeMembraneinheiten sind hinlänglich bekannt.So offenbart die DE 102 48 125 eineMembraneinheit füreine elektromagnetische Stellvorrichtung, bei der ein Stütztopf kraftschlüssig mitdem Gehäuseder Stellvorrichtung ausgeführtist. Die Membrane ist auf bekannte Weise mit ihrer Außenseiteim Stütztopfgelagert und mit ihrer Innenseite fest mit einem Stellglied verbunden.Bei der vorliegenden Anordnung rollt die Membrane bei einer Bewegungdes Stellgliedes von einem geöffnetenZustand in einen geschlossenen Zustand des Ventils mit ihrer Außenseiteauf einem Rohrabschnitt des Stütztopfesab. Durch diese Maßnahmewird ein definierter Abrollvorgang vorgesehen, wodurch die Lebensdauerder Membrane verlängertwird.
    [0003] Nachteiligan einer solchen Ausführungist jedoch, daß beieiner größeren Hublänge dasRisiko einer Faltenbildung der Membrane zunimmt. Hierdurch trittdann natürlichauch eine Verminderung der möglichenSchaltzyklen und damit Verkürzungder Lebensdauer ein.
    [0004] Aufgabeder Erfindung ist es daher, eine Membraneinheit für Schalt-,Steuer- oder Regelventile zu schaffen, bei der eine Faltenbildungder Membrane auch bei größeren Hublängen verhindertwird.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass ein dem Rohrabschnitt teilweise gegenüber gelegener Stützring vorgesehenist, der auf die Innenseite der Membrane angreift. Hierdurch wirdeine Membraneinheit geschaffen, bei der eine Faltenbildung der Membranenachhaltig verhindert wird.
    [0006] Ineiner ersten vorteilhaften Ausführungder erfindungsgemäßen Membraneinheitist der Stützringmit dem Stütztopfverbindbar, derart, dass der Stütztopf,der Stützringund die Membrane eine Baugruppe bilden. Auf diese Weise ist dieMembraneinheit sehr einfach zu montieren und kann nachfolgend aufbekannte Weise mit dem Stellglied verbunden werden.
    [0007] Ineiner weiteren Ausführungsformder Erfindung wird eine Stellvorrichtung für ein Ventil mit einer erfindungsgemäßen Membraneinheitgeschaffen, wobei der Stützring über einenringförmigenSteg mit einem Gehäuseder Stellvorrichtung einteilig ausgeführt ist, derart, dass die Membranezwischen dem Steg und dem Stütztopfeinklemmbar ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, ist der Stützring in dasGehäuseder Stellvorrichtung integriert und die Montage der Stellvorrichtungwird insbesondere dadurch vereinfacht, dass die Membrane zwischendem Stützringund dem Stütztopfeinklemmbar ist.
    [0008] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.Hierbei zeigt:
    [0009] 1 eineSchnittdarstellung einer Stellvorrichtung für ein Ventil mit einer erstenAusführungsformder Membraneinheit, und
    [0010] 2 eineSchnittdarstellung einer Stellvorrichtung für einen Ventil mit einer zweitenAusführungsformder Membraneinheit.
    [0011] 1 zeigteine bekannte Stellvorrichtung 1 mit einem Gehäuse 2,in dem eine Spule 3, ein Joch 4, sowie ein Rückschlußblech 5 aufbekannte Weise angeordnet sind. Bei Bestromung der Spule kann ein magnetischerKreis übereinen Kern 6 und einen Anker 7 derart geschlossenwerden, dass der Anker 7 gegen die Federkraft der Feder 8 anden Kern 6 herangezogen wird und damit das mit dem Anker 7 verbundeneStellglied 9 vom Ventilsitz 10 abhebt und damitdas Ventil in eine Offen-Stellungversetzt. Im unteren Teil des Gehäuses 2 der Stellvorrichtung 1 ist nun,beispielsweise durch Kleben eine Baueinheit 11, die auseinem Stütztopf 17,einem Stützring 18 und einerMembrane 12 besteht, wobei angeordnet, die Membrane 12 miteiner inneren Seite 13 mit dem Stellglied 9 verbundenist. Durch diese Membrane 12 wird ein Steuerraum 14 gebildet,der fluidisch mit einem Kanal 15 verbunden ist. Durch geeigneteWahl der Wirkflächendes Stellgliedes 9 sowie der Membrane 12 wirdauf bekannte Weise ein Kräftegleichgewichtbewirkt, wodurch die Federkraft der Feder 8 ausreicht umdas Stellglied in unbestromten Zustand in einer geschlossenen Stellungzu halten. Wie bereits erwähnt,ist die Membrane 12 mit ihrer Innenseite mit dem Stellglied 9 verbundenund mit ihrer äußeren Seite 16 inden Stütztopf 17 gelagert.Mit dem Stütztopf 17 istder Stützring 18 derartverbunden, beispielsweise durch Kleben, Verklipsen etc., dass das äußere Ende 16 derMembrane zwischen Stützringund Stütztopffixiert ist. Der Stütztopf 17 weisteinen zylindrischen Rohrabschnitt 19 auf, an dessen Innenwanddie Außenseiteder Membrane 12 auf bekannte Weise abrollen kann. Der Stützring 18 istnun derart ausgebildet, dass er auf die Innenseite der Membrane 12 angreifenkann, der dem Rohrabschnitt 19 zumindest teilweise gegenübergelegenist. Auf diese Weise kann der untere Abschnitt des Stützrings 18 aufdie Innenseite der Membrane 12 einwirken und somit eineFaltenbildung verhindern.
    [0012] 2 zeigtnun eine weitere Ausführungder Erfindung, bei der der Stützring 18 über einenSteg 20 mit dem Gehäuse 2 derStellvorrichtung 1 verbunden ist. Auf diese Art und Weisewird eine montagetechnisch besonders einfach herzustellende Stellvorrichtunggeschaffen. Die Membraneinheit wird quasi dadurch fertig gestellt,dass die im Stütztopf 17 gelagerteMembrane 12 zwischen dem Steg 20 und dem Stütztopf 17 eingeklemmtwird. Der Stütztopf 17 kann aufbekannte Weise, wie z. B. Kleben, im Gehäuse 2 angeordnet sein.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventilein Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Stütztopf für eine Membrane, die mit einemStellglied des Ventils verbindbar ist, wobei der Stütztopf einen zylindrischenRohrabschnitt aufweist, an dessen Innenwand die Außenseiteder Membrane abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass ein demRohrabschnitt (19) teilweise gegenüber gelegener Stützring (18) vorgesehenist, der auf die Innenseite der Membrane (12) angreift.
    [2] Membraneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Stützring(18) mit dem Stütztopf(17) verbindbar ist, derart, dass der Stütztopf (17),Stützring(18) und die Membrane (12) eine Baugruppe (11)bilden.
    [3] Stellvorrichtung für ein Ventil mit einer Membraneinheitnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (18) über einenringförmigen Steg(20) mit einem Gehäuse(2) der Stellvorrichtung (1) einteilig ausgeführt ist,derart, dass die Membrane (12) zwischem dem Steg (20)und dem Topf (17) einklemmbar ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004031286B4|2012-08-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-02-02| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-04-27| R019| Grant decision by federal patent court|
    2013-02-21| R020| Patent grant now final|Effective date: 20121110 |
    2018-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410031286|DE102004031286B4|2004-06-29|2004-06-29|Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventile sowie eine Stellvorrichtung für ein derartiges Ventil|DE200410031286| DE102004031286B4|2004-06-29|2004-06-29|Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventile sowie eine Stellvorrichtung für ein derartiges Ventil|
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